"Wo ist Markus Söder?" Das fragt sich der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Günter Gloser MdB: Markus Söder hat sich ein selektives Schweigegelübde auferlegt: ... mehr...

Knapp ein Jahr beweist Schwarz-Gelb Unfähigkeit auf fast allen Ebenen. Im Zeugnis stünde Chaos, Versagen und Gezänk.

Martin Burkert, Bundestagsabgeordneter aus Nürnberg und Vorsitzender der Bayerischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, beurteilt Merkels Sommer-Bilanz als realitätsfern. mehr...

Zur Diskussion um die Hausarztverträge erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Angelika Graf MdB: mehr...

Zur Debatte um homöopathische Leistungen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Angelika Graf MdB: mehr...

Zur heutigen Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen erklärt der Landesgruppenvorsitzende Martin Burkert: mehr...

Martin Burkert, Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Verkehrsausschusses, begrüßt ausdrücklich, dass Bundesverkehrsminister Ramsauer jetzt doch noch Bedenken gegen den Mopedführerschein mit 15 anmeldet: "Späte Einsicht ist besser, als gar keine Einsicht! Ich erwarte, dass der voreilig in Umlauf gebrachte Gesetzesentwurf nun so schnell wie möglich wieder zurückgenommen wird." mehr...

Martin Burkert, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Bayerischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, fordert den Rücktritt von Gesundheitsminister Rösler: Gesundheitsreform gescheitert, fauler Kompromiss und Einstieg in Systemwechsel. mehr...

Zu den Plänen der schwarz-gelben Bundesregierung zur Gesundheitsreform erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Angelika Graf MdB: mehr...

Zur Einigung der Koalition über die Gesundheitsreform, erklärt der Vorsitzende der BayernSPD und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Florian Pronold:

Jetzt ist es raus: der Kompromiss der Koalition zur Gesundheitsreform sieht steigende Beiträge für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und obendrein einkommensunabhängige Zusatzbeiträge für die Versicherten vor. Die CSU entlarvt sich damit selbst: hatte sie ihren Wählern zuvor noch mehr netto vom brutto versprochen und die Kopfpauschale als unsozial und ungerecht kategorisch abgelehnt, lässt sie nun die Katze aus dem Sack. mehr...

Zu den Plänen der schwarz-gelben Bundesregierung zur Gesundheitsreform erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Angelika Graf MdB: mehr...

Zu dem Ergebnis des bayerischen Volksentscheides zugunsten des Nichtraucherschutzes erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Angelika Graf MdB: mehr...

Mit 625 von 1.244 Stimmen und einer parteitaktischen schwarz-gelben Mehrheit in der Bundesversammlung ist Christian Wulff beim 3. Anlauf zum Bundespräsidenten gewählt worden. In allen drei Wahlgängen hat dabei ein erheblicher Teil des schwarz-gelben Lagers Mut und Eigenständigkeit bewiesen. Dass sie sich vom Merkelschen Machtkalkül nicht haben vereinnahmen lassen, verdient Respekt und Anerkennung. mehr...

Vergangene Woche befassten sich die Verkehrspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion auf Initiative des Nürnberger Bundestagsabgeordneten Martin Burkert in einem Expertengespräch mit einer möglichen Freigabe des Busfernlinienverkehrs. „Zum Potenzial im Fernbusmarkt gibt es unterschiedliche Auffassungen. Fest steht, dass der Bus eine gute Ergänzung zum bestehenden Schienennetz sein kann. Eine vollständige Öffnung des Fernverkehrs für Linienbusse kann aber auch schnell zur Bedrohung für die Schiene werden“, so Burkert. mehr...

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Lothar Binding, Angelika Graf, Dr. Carola Reimann, Ewald Schurer und Dr. Marlies Volkmer wenden sich mit einem Appell an alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern: Gehen Sie am Sonntag zum Volksentscheid und stimmen Sie mit „JA“. mehr...

Zu den Vorschlägen der CDU, die Zusatzbeiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung nach dem Einkommen der Versicherten zu schaffen, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Angelika Graf MdB: mehr...