Zu den aktuellen gesundheitspolitischen Vorschlägen der CSU erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Angelika Graf MdB: mehr...

MdB Marianne Schieder kritisiert mangelnde Investitionen für frühkindliche Bildung: Wieder einmal zeigt Bayern, dass soziale Gerechtigkeit ganz hinten ansteht, kritisiert die bildungspolitische Sprecherin der SPD Landesgruppe Bayern im Deutschen Bundestag, Marianne Schieder. Sie verweist dabei auf den erstmals erstellten Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme 2010 der Bertelsmann Stiftung. mehr...

Zur Diskussion über eine Praxisgebühr für jeden Arztbesuch erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Angelika Graf MdB: mehr...

Am Wochenende beraten CSU, CDU und FDP über das Gesundheitswesen. Konkrete Beschlüsse werden dennoch ausbleiben, das hat CSU-Chef Seehofer schon angekündigt. Der Gesundheitsklausur droht damit ein Hornberger Schießen. mehr...

"Dinge, die die Welt nicht braucht. So kann man die Liste der Vorhaben überschreiben, die von der schwarz-gelben Regierungskoalition bisher auf den Weg gebracht wurden. Dazu zählt auch das heute verabschiedete Stipendienprogramm", kommentiert die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landesgruppe Bayern, Marianne Schieder. Zahlreiche Experten hätten nicht nur in der Anhörung des Bundestages das Vorhaben massiv kritisiert. mehr...

Zum bayerischen Volksentscheid für einen konsequenten Nichtraucherschutz am 4. Juli und des gestrigen fraktionsoffenen Abends der SPD-Bundestagsfraktion dazu teilt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Drogen und Sucht Angelika Graf MdB mit: mehr...

Die bayerische SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag hat sich auf einer Sitzung mit dem Sozialverband Deutschland, dem AWO Landesverband Bayern und dem Bundesbeauftragten für Zivildienst eine klare Position zur geplanten Verkürzung des Zivildiensts erarbeitet. "Ratlosigkeit über Hirnlosigkeit" - so das Ergebnis der Bayerischen SPD-Landesgruppe zum Gesetzentwurf von Schwarz-Gelb. mehr...

Bayerische Sozialdemokraten aus Landtag, Bundestag und Europaparlament kamen zu einer gemeinsamen Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. Im Mittelpunkt stand die intensivere Verzahnung der Zusammenarbeit zwischen den drei Parlamenten und der BayernSPD. mehr...

Fußball-WM wirft Schlaglicht auf Situation der Kinder in Afrika. Marlene Rupprecht Bundestagsabgeordnete (WK Fürth) und Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion erklärt zum Thema: mehr...

Zur aktuellen Diskussion um die Haushaltssanierung erklärt die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag Dr. Bärbel Kofler MdB: mehr...

Zum Fund des gentechnisch verunreinigten Saatgutes in sieben Bundesländern erklärt der Augsburger Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Heinz Paula, MdB: mehr...

Zu den Ergebnissen der Haushaltsklausur der Bundesregierung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landesgruppe Bayern Ewald Schurer MdB: „Schwarz-Gelb legt mit Haushaltssanierung die Axt an den Sozialstaat!“. mehr...

Anlässlich der heute vorgestellten Pläne der Koalition zu Einsparungen im Bereich Arbeit & Soziales erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Anette Kramme, MdB: mehr...

Befürchtungen haben sich bewahrheitet: Schwarz-Gelb kürzt zur Haushaltsanierung massiv den Sozialetat. Nach Beenden ihrer Sparklausur veröffentlichen Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Westerwelle ihre Streichliste. Für Martin Burkert MdB, Vorsitzender der Bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag haben sich alle Befürchtungen bewahrheitet: Die Bundesregierung will mit einem Sozial-Kahlschlag den Haushalt sanieren. mehr...

Zu dem eskalierenden Streit zwischen CSU und FDP über die Gesundheitspolitik erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Angelika Graf MdB:

„Der eskalierende Streit zwischen CSU und FDP über die Gesundheitspolitik kommt nicht überraschend. Die Ursache dafür ist, dass es keinen klaren Kurs dieser Bundesregierung in der Gesundheitspolitik gibt. Die Bundeskanzlerin lässt die Dinge treiben und gibt keine Richtung vor. Herr Rösler wurschtelt derweil so vor sich hin, während Herr Seehofer sich als Drachentöter inszeniert. mehr...

Zur gestrigen Einigung der Vorsitzenden der Koalitionsparteien auf neue Eckpunkte für eine Gesundheitsreform und die Berichte über Vorschläge der CSU für eine Praxisgebühr für jeden Arztbesuch erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Angelika Graf MdB: mehr...

Letzter Schachzug, Minimalentscheidung, Machtverlust!

Diese drei Schlagworte fallen dem Bayerischen Landesgruppenvorsitzenden der SPD-Bundestagfraktion Martin Burkert ein, wenn er an Wulffs Nominierung zum Bundespräsidenten denkt. mehr...

Zu der von Bundesgesundheitsminister Philip Rösler (FDP) geplanten Kopfpauschale in Höhe von 30 Euro erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Angelika Graf MdB: mehr...