Pronold: Aigner tritt in Seehofers Fußstapfen

Foto Florian Pronold

"Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln. Wer in der CSU hoch kommt, muss in der Lage sein, seine Meinung täglich zu wechseln", sagt Florian Pronold, Vorsitzender der Bayerischen SPD-Landesgruppe, zum Hin und Her der CSU bei der grünen Gentechnik. mehr...

Pronold: Ärzte sollen ihre Einkommen offenlegen

Foto Pronold

Einige Ärzte führen die Patienten mit einer Plakataktion in den Praxen hinters Licht: Sie missbrauchen deren Vertrauen und verleumden die SPD. Die Ärzte sollen lieber ihre letzten Steuerbescheide aufhängen und die Patienten über ihre Einkommen informieren, fordert SPD-Landesgruppenchef Florian Pronold. Dann hätte kein Patient mehr Verständnis für die Ärzte-Proteste. mehr...

Schieder: CSU handelt bei Genkartoffel nach Floriansprinzip

Foto Marianne Schieder

"Verschon mein Haus, zünd andere an - nach diesem Prinzip handelt die CSU", so Marianne Schieder, agrarpolitische Sprecherin der Bayerischen SPD-Landesgruppe. Denn die Genkartoffel darf nach Aigners Genehmigung jetzt in Mecklenburg-Vorpommern angebaut werden. Bayern dagegen ist nicht betroffen. In Bayern gegen Gentechnik, im Bund dafür - typisch CSU. mehr...

39 Millionen Euro für 243 Bahnhöfe in Bayern

Foto Martin Burkert

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat heute eine Liste mit Bahnhöfen vorgelegt, die mit den Konjunkurgeldern auf Vordermann gebracht werden. 243 Bahnhöfe in Bayern profitieren, so Martin Burkert, Bahnbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion. Zwei Fliegen werden mit einer Klappe geschlagen: Die Bahnhöfe werden saniert, die Konjunktur angekurbelt. mehr...

Bayerische Staatsregierung lässt Kommunen im Stich

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Investitionsprogramm für die Kommunen: "Bayern hat bis heute keinen Cent abgerufen", kritisiert Ewald Schurer, Haushaltsexperte der Bayerischen SPD-Landesgruppe. Die Staatsregierung reicht das vom Bund bereit gestellte Geld nicht schnell genug durch. mehr...

Wright: Bayern soll Umsattelprämie einführen

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Mannheim hat als erste Stadt in Deutschland eine Prämie für den Kauf eines Fahrrads eingeführt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Heidi Wright fordert die Kommunen in Bayern auf, dem Beispiel Baden-Württembergs zu folgen. mehr...

Barthel: Ein guter Tag für Postkunden - Porto wird nicht teurer

Foto Klaus Barthel

Das Porto bei der Post wird nicht teurer. Das heute veröffentlichte Urteil des EuGH stellt eine klare Absage an die Forderungen von FDP und Grünen dar, eine 19-prozentige Mehrwertsteuer auf alle Postleistungen zu erheben, sagt Klaus Barthel, stellv. wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. mehr...

Zum Girls' Day nach Berlin

Foto zum Girls Day

Die Bayerische SPD-Landesgruppe macht sich stark für die Chancengleichheit und Förderung von Mädchen und Frauen. Zum Girls' Day am morgigen Donnerstag haben die Abgeordneten daher Schülerinnen aus Bayern nach Berlin eingeladen, um ihnen einen Einblick in die parlamentarische Arbeit zu geben. mehr...

Schieder: Aigner soll Anbau der Genkartoffel verbieten

Foto Marianne Schieder

BASF hat in Mecklenburg-Vorpommern eine Anbaugenehmigung für bis zu 40 Hektar zur Saatgutvermehrung beantragt. "Ich erwarte von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner, dass sie den Anbau der genmanipulierten Amflora-Kartoffel nicht genehmigt", fordert Marianne Schieder, agrarpolitische Sprecherin der Bayerischen SPD-Landesgruppe. mehr...

450 Betriebs- und Personalräte bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin

Foto Anette Kramme

Der SPD-Fraktionssaal war voll mit Betriebs- und Personalräten aus dem ganzen Land. Rund 450 Männer und Frauen waren auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin gekommen, um mit der Fraktionsspitze und den Abgeordneten über die Auswirkungen der Krise zu diskutieren. Auch aus Bayern kamen Betriebs- und Personalräte, um die bayerischen Abgeordneten zu treffen. mehr...

Pronold: Seehofer produziert heiße Luft

Foto Florian Pronold

Seehofer produziert wieder heiße Luft: Heute gründet er eine Expertenkommission zum Thema "Soziale Marktwirtschaft". Dabei blockiert er, wo er kann, wenn es um die Durchsetzung von sozialer Gerechtigkeit geht, kommentiert SPD-Landesgruppenchef Florian Pronold die Kommissionsgründung. mehr...

Schieder: Managergehälter begrenzen

Foto Marianne Schieder

Manager großer Unternehmen haben sich in den letzten Jahren dumm und dämlich verdient. Damit muss Schluss sein. Die SPD hat in die Koalitions-AG Managergehälter entscheidende Forderungen eingebracht. Dazu zählt die Begrenzung von Managergehältern, so Marianne Schieder, SPD-Bundestagsabgeordnete aus der Oberpfalz und Mitglied der AG. mehr...

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