Meldungen März 2008

Hubers Bekehrung an Ostern?

Portrait von Florian Pronold

Florian Pronold zur CSU-Forderung der Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer: "Erwin Huber hat seine Glaubwürdigkeit nicht erst in der Landesbank-Affäre schwer beschädigt. Daher glauben wir auch jetzt nicht so recht an die österliche Bekehrung des leidenschaftlichen Vorkämpfers bei der Abschaffung der Pendlerpauschale. Noch im Herbst 2007 hat Huber einen SPD-Vorstoß im Bundestag zur Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer rabiat zurückgewiesen. Niemand anders als Huber selbst und die CSU haben den jetzt beklagten Zustand auf dem Gewissen." mehr...

Pflegereform: Bessere Versorgung für Demenzkranke

Portrait Jella Teuchner

Zur heute verabschiedeten Pflegereform im Deutschen Bundestag erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Passau, Jella Teuchner:

„Vieles hat sich zu Gunsten der Hilfebedürftigen verbessert: Ab jetzt wird es einen Anspruch auf Pflegeberatung, mehr Geld für die Betreuung von Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz und zusätzliches Personal für die Betreuung demenziell erkrankter Menschen geben. mehr...

Florian Pronold: Der Bund der Steuerzahler lügt

Portrait Florian Pronold

Zu den am 4. März in der BILD-Zeitung veröffentlichten Zahlen des Bundes der Steuerzahler zur Steuerbelastung erklärt der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, MdB:

„Der Bund der Steuerzahler lügt. Die heute in der Bildzeitung veröffentlichten Zahlen zur angeblichen Steuerbelastung sind der Gipfel der Volksverdummung.“. mehr...

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