MdB Marianne Schieder: Kulturelle Bildung muss allen Kinder zu Gute kommen

27. September 2012 | Bildungspolitik

Zum Koalitionsantrag "Stärken von Kindern und Jugendlichen durch kulturelle Bildung sichtbar machen" erklärt die Berichterstatterin der SPD, Marianne Schieder: "Die Koalition erkennt den Zusammenhang von sozialer Herkunft und Bildungschancen, zieht aber die falschen Schlüsse und tut zuwenig!"

Anlässlich der heutigen Beratung des Antrags "Stärken von Kindern und Jugendlichen durch kulturelle Bildung sichtbar machen" der CDU/CSU und FDP (Drucksache 17/10122) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, Marianne Schieder:

In ihrem Antrag erkennt die schwarz-gelbe Koalition zwar richtig, dass der ausgeprägte Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Bildungschancen eine große Herausforderung darstellt, doch bei den konkreten Forderungen ist nichts zu lesen, das tatsächlich die beschriebenen Problematik angeht. Gerade in Bayern ist die Abhängigkeit der Bildungschancen vom Geldbeutel der Eltern ein enormes Problem.

In leeren Floskeln werden im Antrag vielfältige Bemühungen der Bundesregierung gelobt, aber es kann substantiell nichts benannt werden, was tatsächlich die kulturelle Bildung nach vorne bringt. Ähnlich verhält es sich mit den Forderungen, die im Antrag an die Regierung formuliert werden. Es bleibt bei Vorschlägen, die im Rahmen guter Regierungsarbeit eigentlich selbstverständlich sein sollten. Es ist schade, dass sich der Bundestag mit einem derartig konsequenzlosen Antrag beschäftigen muss.

Damit wird kulturelle Bildung in den Bereich einzelner Projekte und freiwilliger Initiativen abgeschoben. Stattdessen muss die Bundesregierung dafür sorgen, dass die Mehrheit der Schülerinnen und Schüler in den Genuss kultureller Bildung kommt. Sie ist und bleibt eine Aufgabe der allgemeinbildenden Schulen.

Es wäre gut, wenn schwarz-gelb gemeinsam mit uns das im Grundgesetz verankerte Kooperationsverbot umfassend lockert, damit Bund und Länder mehr Spielraum für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Bildung bekommen. Die SPD hat bereits vor Monaten einen Grundgesetzänderungsvorschlag vorgelegt, der auch für die kulturelle Bildung eine neue Chance eröffnen würde. Stattdessen klammern sich Merkel und Schavan an ihren Vorschlag, der maximal der Spitzenforschung ein kleines Türchen für bessere Rahmenbedingungen öffnen würde. Gerade die CSU täte gut daran, sich zu bewegen, um der Bildung in Bayern neue Perspektiven zu eröffnen.

Im Sinne unserer Kinder und Jugendlichen brauchen wir ernstgemeinte und belastbare Vorschläge und Initiativen und keine Schaufensteranträge. Die schwarz-gelbe Koalition täte gut daran, ihren heute diskutierten Antrag grundlegen zu überarbeiten.

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