Marianne Schieder zur Quote: Frauen sind und bleiben bei der CSU Schaufenster-Deko

18. April 2013 | Frauenpolitik / Gleichstellung

Als Vizevorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion kommentiert MdB Mariane Schieder die Abstimmung zur Frauenquote im Deutschen Bundestag:

Die heutige Abstimmung zur Frauenquote und die damit verbundene Diskussion belegt erneut, auf welch verloren Posten die Frauen und ihre Rechte bei der schwarz-gelben Bundesregierung und in der CSU sind. Schlimmer geht´s nimmer, wäre die passende Zusammenfassung des Auftritts von Frauenministerin Christina Schröder, der an Peinlichkeit nicht zu überbieten war.

Auch wenn die CSU-Landesgruppenvorsitzende in der Debatte mit Angriffen auf rot-grün abzulenken versuchte und die angeblichen Verdienste der CSU in Sachen Frauenförderung betonte, bleibt Fakt, dass der Frauenanteil in der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag bei 13 Prozent liegt. Sechs bayerischen Frauen stehen 38 Männer gegenüber - und keine stimmte für die Quote. Innerhalb der CSU sind Frauen lediglich Zierde. Mit Gerda Haselfeld und Ilse Aigner versucht man ein frauenfreundliches Bild zu platzieren. Aber in Wirklichkeit sind Frauen in der CSU lediglich Schaufenster-Deko. Ich bin erschüttert, wie die CSU beispielsweise in der Oberpfalz mit ihren Frauen umgeht. Die Europaministerin Emilia Müller ist eine von nur drei Ministerinnen im Freistaat. Sie hat für die Landtagswahl nicht einmal einen eigenen Stimmkreis bekommen.

Die SPD steht für den gesellschaftlichen Fortschritt und wird das ab Herbst in Regierungsverantwortung im Freistaat und auf Bundesebene beweisen und die Quote durchsetzen. Wir stehen für Gerechtigkeit, die Frauen-Quote gehört auch dazu.