Angelika Graf: CSU muss Blockade zur Abschaffung der Praxisgebühr beenden

16. Oktober 2012 | Gesundheitspolitik

Zur Diskussion um die Abschaffung der Praxisgebühr erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Graf:

Ich freue mich, dass Herr Söder endlich zur Vernunft zu kommen scheint und die Praxisgebühr in Frage stellt. Die einst von der Union durchgesetzte Praxisgebühr ist nachgewiesen bürokratisch, nutzlos und teuer. Die CSU muss nun folgen und darf nicht länger die Abschaffung der Praxisgebühr blockieren. Tut sie das nicht, beweist sie ein weiteres Mal, dass Söder ein reiner Ankündigungsminister ist. Den Worten müssen jetzt Taten folgen. Die SPD hat bereits vorgelegt und den Antrag „Praxisgebühr abschaffen – Hausärztinnen und Hausärzte stärken“ in den Bundestag eingebracht.

Die von der Praxisgebühr erhoffte Lenkungswirkung ist nicht eingetreten, damit ist auch ihre Begründung entfallen. Es gibt eine bessere Alternative: Die Stärkung der hausarztzentrierten Versorgung, mit der zum Beispiel unnötige Doppel- und Mehrfachuntersuchungen vermieden und bessere Leistungen für die Patienten erreicht werden können. Leider hat die schwarz-gelbe Bundesregierung Verschlechterung bei den Hausarztverträgen durchgesetzt und die hausarztzentrierte Versorgung geschwächt. Die CSU war damit den bayerischen Hausärzten in den Rücken gefallen.

Gerade im ländlichen Raum brauchen wir eine Stärkung der Hausärzte zugunsten einer besseren Versorgung. Ärztemangel ist in Bayern vor allem ein Hausärztemangel. Hausärzte sind für die Versicherten die besten Lotsen im Gesundheitssystem. Die CSU muss endlich im Bundestag zugunsten der bayerischen Hausärzte aktiv werden und auch der CDU entgegentreten, die auf Gedeih und Verderb an der Praxisgebühr festhalten will.