Stand: Januar 2009

Harte Arbeitsbedingungen steuerlich würdigen!

Es wird immer mehr an Sonn- und Feiertagen, in der Nacht und im Schichtdienst gearbeitet. Den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wird immer öfter Arbeit außerhalb der regulären Arbeitszeiten zugemutet. Während 1991 rund 38 Prozent der Beschäftigten außerhalb der normalen Arbeitszeiten tätig waren, stieg der Anteil auf 51 Prozent im Jahr 2005. Jeder zweite Beschäftigte ist inzwischen davon betroffen. Schichtdienste – besonders Nachtschichten – sind für das soziale Leben, aber auch für die Gesundheit belastend. Daher müssen diese flexiblen Arbeitzeiten auch gesondert entlohnt werden. Die Steuerfreiheit auf die Lohnzuschläge für Schichtdienste soll die Strapazen ausgleichen. Wir kämpfen dafür, dass diese Leistungen auch in Zukunft erhalten bleiben.

Schichtarbeit bei Seltmann in Weiden. Hier packt Ludwig Stiegler mit an.

Was will die SPD?

„Dank ihrer Regierungsbeteiligung hat die SPD Arbeitnehmerrechte wie den Flächentarifvertrag, die Mitbestimmung und den Kündigungsschutz oder die Steuerfreiheit der Nacht-, Schicht- und Feiertagszuschläge gerettet. Die Alternative zur SPD-Regierungsbeteiligung wäre eine neoliberale Politik des Sozialabbaus.“
Florian Pronold (SPD), Vorsitzender der Bayerischen SPD-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion¹

Die Bayerische SPD-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion hat sich für die Steuerfreiheit von Sonn-, Feiertags- und Nachzuschlägen schon immer stark gemacht. In der SPD-Bundestagsfraktion hat sie darauf bestanden, dass dies im Koalitionsvertrag verankert wird. Und sie konnte sich gegenüber der CDU und CSU durchsetzen, die immer wieder die Streichung der Steuerfreiheit fordert. Damit hat die SPD-Bundestagsfraktion für Millionen Beschäftigte in Deutschland erreicht, dass sie nach wie vor mit mehr Geld in der Lohntüte nach Hause gehen, wenn sie unter besonders harten Bedingungen arbeiten.

Was wollen CDU/CSU?

„Die Union will die unsinnigen steuerpolitischen Vorstellungen ihres Finanzexperten Paul Kirchhof finanzieren, indem man die Arbeitnehmer schröpft.“
Gerhard Schröder (SPD), Bundeskanzler a.D.²

Ohne uns hätten CDU und CSU die Steuerfreiheit ersatzlos gestrichen. In ihren Wahlprogrammen 2005 haben CDU und CSU gefordert, die Steuerfreiheit von Zuschlägen auf Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeit innerhalb von sechs Jahren abzuschaffen. Massive Einkommenseinbußen für Millionen Beschäftige wären die Folge gewesen. Letztlich sollten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Entlastungen bei den Spitzensteuersätzen finanzieren.

Wie geht es weiter?

Die Union wird immer wieder darauf drängen, Steuervorteile für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer abzuschaffen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird auch in Zukunft alles tun, um das zu verhindern.

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