Stand: Januar 2009

Teilhabe am gesellschaftlichen Leben mit guter Arbeit!

Arbeit ist ein grundlegender Bestandteil unseres Lebens. Sie vermittelt Bestätigung und kann Selbstverwirklichung ermöglichen. Erwerbsarbeit ist eine zentrale Voraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben: Sie sichert den Lebensunterhalt, sie ist Bedingung für ein selbstbestimmtes Leben und für gesellschaftliche Anerkennung. Erwerbsarbeit schafft Wohlstand und bildet die Grundlage für die Finanzierung unserer Sozialsysteme. Da wir einen Großteil unseres Lebens am Arbeitsplatz verbringen, muss Arbeit unter guten Bedingungen stattfinden.

Was will die SPD?

„Ich will mit euch ein Land, in dem jeder seinen Platz hat, an dem er geschätzt und gebraucht wird: im Beruf, in seiner Familie. Ein Land, in dem gute Arbeit respektiert wird; in dem man weiß, dass Arbeit nicht nur einen Preis hat, sondern auch einen Wert.“
Frank-Walter Steinmeier (SPD), Kanzlerkandidat1

Die Zeiten für die Durchsetzung von guter Arbeit sind aus Unternehmersicht meistens schlecht. Denn nach wie vor wollen viele Arbeitgeber die Arbeit so billig wie möglich haben. Es gibt außerdem noch genügend Unternehmen, in denen die Führungsetagen die Arbeitsbedingungen definieren, die Druck ausüben, die Kontrolle über ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wollen und ihnen wenig Freiraum lassen – und das, obwohl die Unternehmen schwarze Zahlen schreiben (Weitere Infos unter www.gute-arbeit.spd.de).

Auf allen Ebenen, insbesondere im Deutschen Bundestag, kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dafür, dass

  • alle Menschen Arbeit haben. Wir halten am Ziel der Vollbeschäftigung in Deutschland fest. Wir wollen dies durch Wachstum bei innovativen Produkten und Dienstleistungen, durch bessere Bildungsangebote und durch eine unterstützende Arbeitsmarktpolitik erreichen.
  • Mindestlöhne eingeführt werden. Wer Vollzeit arbeitet, muss von seiner Arbeit auch leben können.
  • sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterbilden, weiterqualifizieren und ihre Wünsche und Ideen in die Unternehmen einbringen können.
  • jede/r Jugendliche eine Ausbildung erhält.
  • Übergänge im Berufsleben abgesichert sind. Angebote und Leistungen der Arbeitsvermittlung müssen zielgenauer eingesetzt werden. Die Arbeitslosenversicherung soll daher zu einer Beschäftigungsversicherung weiterentwickelt werden.
  • es Schutz vor Diskriminierung und sexueller Belästigung gibt.
  • die Arbeit für beide Seiten flexibel ist und sich in ihren Bedingungen an die Lebensphasen, Leistungsfähigkeit und Wünsche des Einzelnen anpasst.
  • die Arbeitnehmerrechte erhalten und ausgebaut werden. Mitbestimmung in Unternehmen, Tarifautonomie und Streikrecht sind unverzichtbare Elemente der Sozialen Marktwirtschaft.
  • die Beteiligung der Belegschaften am Unternehmenskapital gestärkt wird.
  • gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit gezahlt wird, die Einkommensschere zwischen Frauen und Männern geschlossen wird.
  • die Arbeitszeitpolitik den Bedürfnissen der Beschäftigten nach mehr Zeitautonomie und Qualifizierungschancen sowie nach Vereinbarkeit von Familie und Beruf entspricht.
  • Gesundheit und Würde der abhängig Beschäftigten erhalten bleiben.

Was wollen CDU/CSU?

„Wir dürfen kein Watteprogramm vorlegen, die Wahrheit muss auf den Tisch! Es zählt nur, was Arbeitsplätze schafft (...). Und wir müssen wieder länger arbeiten und Verzicht üben. Langzeitarbeitslose sollen in einen neuen Job zehn Prozent unter Tarif einsteigen. Das ist wie im Fußball: Wer sich nicht bewegt, verliert."
Markus Söder (CSU), Bayerischer Staatsminister für Umwelt und Gesundheit2

Die CSU steht für die Beschneidung von Arbeitnehmerrechten. Sie setzt die Beschäftigten mit Slogans wie „Hauptsache Arbeit!“ unter Druck und nötigt sie dazu, jede Arbeit anzunehmen. Von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wird erwartet, dass sie gefügig sind und sich unterordnen. Das erzeugt nicht nur auf die Beschäftigten Druck, die sich in prekären Arbeitsverhältnissen bewegen, sondern auch auf jene, die einen abgesicherten Arbeitsplatz haben.


  1. Rede des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin am 18.10.2008. 

  2. Focus, 14. Mai 2005 (damals noch CSU-Generalsekretär) 

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