1. Mai

Stand: Januar 2009

Der Feiertag für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bleibt!


Raus zum 1 Mai - Gemeinsam mit den Gewerkschaften kämpft die SPD für den Mindestlohn

Der 1. Mai ist ein wichtiges Datum für die Arbeiterbewegung und die Sozialdemokratie. 1890 wurde er zum ersten Mal als internationaler Protest- und Gedenktag begangen. Er erinnert seitdem an die Streiks und Kundgebungen für den Acht-Stunden-Tag in Chicago, die blutig niedergeschlagen wurden. In der Folge entwickelte sich der 1. Mai vom Kampf- und Gedenktag zum gesetzlich verankerten Feiertag. Gewerkschaften, Sozialdemokraten und außerparlamentarische Gruppen erinnern jedes Jahr an die Kämpfe und Errungenschaften der Arbeiterbewegung. Und sie thematisieren die aktuellen Probleme der abhängig Beschäftigten.

Dennoch ist der 1. Mai gefährdet: Die CSU fordert immer wieder die Abschaffung des gesetzlichen Feiertages. Das darf nicht passieren. Als bayerische Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen wir dafür, dass der 1. Mai erhalten bleibt.

Was will die SPD?

„(...) die Streichung von Feiertagen wird es mit uns nicht geben. Vor allem der 1. Mai steht nicht in Frage. Er ist und bleibt der Kampftag für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“
Florian Pronold (SPD), Vorsitzender der Bayerischen SPD-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion1

Am 1. Mai darf nicht gerüttelt werden. Gemeinsam mit den Gewerkschaften kämpfen wir für unseren Feiertag, der die Solidarität gegen die Angriffe der Arbeitgeber stärkt. Wir kämpfen für unsere Tradition. Unseren Feiertag, an dem wir jedes Jahr an den Mut der Arbeiterbewegung im 19. und 20. Jahrhundert erinnern, lassen wir uns nicht von neoliberalen Politikern und profitorientierten Arbeitgebern nehmen.

Was wollen CDU/CSU?

„Aber eigentlich hat der 1. Mai seinen Sinn verloren. Kein anderes Land hat so viele Feiertage wie wir. (...)Vielleicht sollten wir an ihm wieder arbeiten.“
Markus Söder (CSU), Bayerischer Staatsminister für Umwelt und Gesundheit2

Die CSU möchte den 1. Mai am liebsten abschaffen. Alle Jahre wieder fordern Vertreterinnen und Vertreter der CSU, dass der 1. Mai vom Feiertag zum Arbeitstag wird. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Wie geht es weiter?

Der 1. Mai ist der zentrale Tag für die Lohnabhängigen. Angesichts der vielen Ungerechtigkeiten und Entwürdigungen, denen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heute nach wie vor ausgesetzt sind, ist der 1. Mai der Tag, an dem sie sich ihrer Rechte und ihrer Stärke erinnern können. Wer diesen Feiertag abschaffen will, der greift die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an. Dies ist mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht zu machen.

  1. Pressemitteilung, 13. Juni 2007 ↩

  2. Wir zitieren von der Webseite: http://www.soeder.de/notizen.html, heute zu finden unter: http://nuernberger.blogspot.com/2004_11_01_archive.html (damals als CSU-Generalsekretär) ↩

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